Bildungsverbände fordern Einhaltung des 10-Prozent-Ziels
Vor der Kultusministerkonferenz (KMK) am 9./10. Juni in Hannover fordert eine Initiative aus acht Bildungsverbänden und -gewerkschaften mit Nachdruck die Einhaltung des 2008 auf dem Dresdner Bildungsgipfel ausgegebenen 10-Prozent-Ziels. Danach sollen bundesweit die Aufwendungen für Bildung und Forschung bis 2015 auf zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes gesteigert werden.
Die an der Initiative beteiligten Eltern-, Lehrer- und Bildungswirtschaftsverbände appellieren an die KMK, sich nachdrücklicher für die Verwirklichung des 10-Prozent-Ziels einzusetzen. „Bildung ist Deutschlands wichtigste Ressource. Die Länder stehen in der Pflicht, ihre föderale Verantwortung mehr als bisher für ein attraktives öffentliches Bildungswesen auszufüllen. Das Einrechnen von Lehrerpensionen oder Raummieten ist ein durchschaubarer Rechentrick, das Zehn-Prozent-Ziel zu verwässern. Wer die notwendigen Reformen im Bildungssystem angehen will, muss die Einnahmeseite des Staates stärken und zusätzlich finanzielle Mittel freimachen. Im Gegensatz dazu stehen aber die Kürzungen in den Bildungsbudgets vieler Länder. Die Schieflage zwischen bildungspolitischer Ambition und Finanzierung muss endlich beseitigt werden, es darf nicht bei politischen Lippenbekenntnissen bleiben“, so die Verbändeallianz. Natürlich gebe es in einer Reihe von Ländern enorme Verschuldungen. Diese aber auf Kosten von jungen Menschen und Lehrkräften abzubauen, sei sozialpolitisch untragbar, wirtschaftlich kurzsichtig und stehe darüber hinaus im direkten Widerspruch zu den allgegenwärtigen Beteuerungen vieler Entscheidungsträger über die wachsende Bedeutung von Bildung. Immer wieder verkenne die Politik, dass Mittel für Bildung nicht primär eine Haushaltsbelastung, sondern vor allem eine Investition in Deutschlands Zukunft seien. Dabei besteht nach Auffassung der Verbände dringender Handlungsbedarf: 25 Prozent weniger Lehrer als im OECD-Durchschnitt gebe es hierzulande; zudem müsse die Schulabbrecherquote gesenkt werden. Damit Vorschulkinder, Schülerinnen und Schüler individuell gefördert werden können, seien zusätzliche Ressourcen unter anderem für mehr Lehrkräfte, kleinere Klassen, den Ausbau der Ganztagsangebote, bessere Schulausstattungen und eine bessere frühkindliche Bildung notwendig.
Träger der Initiative sind: Bundeselternrat (BER), Bundesverband der Lehrerinnen und Lehrer an beruflichen Schulen (BLBS), Bundesverband der Lehrerinnen und Lehrer an Wirtschaftsschulen (VLW), Deutscher Philologenverband (DPhV), Didacta Verband der Bildungswirtschaft, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Verband Bildung und Erziehung (VBE), VdS Bildungsmedien.