Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) fordert ein Jahr nach den erfolgreich abgeschlossenen Verhandlungen zum Digitalpakt Schule 2.0 ein klares Bekenntnis der Bildungsministerkonferenz und des Bundesbildungs-ministeriums zur Fortführung des Programms ab 2026. Der VBE Bundesvorsitzende Gerhard Brand macht deutlich: „Die Hängepartie muss beendet werden. Die Schulen brauchen endlich Planungssicherheit und eine verlässliche, kontinuierliche Förderung, denn bereits seit Mai 2024 fließen keine Bundesgelder mehr. Der Digitalpakt 2.0 muss jetzt kommen. Nachdem im Herbst letzten Jahres ein Verhandlungsergebnis zustande gekommen ist, gab es kein Vorankommen. Das ist fahrlässig!“

Mit Blick auf die am Rande der Bildungs-MK in dieser Woche stattfindenden Gespräche bekräftigt Brand auch, dass das angedachte Finanzvolumen jedoch nicht ausreicht: „Bleibt es bei der hälftigen Teilung und der Möglichkeit, dass die Länder ihre bisherigen Ausgaben anrechnen können, wird es keinen Digitalisierungsschub geben. Wo die angedachten 5 Milliarden Euro schon auf Mangelverwaltung ausgelegt waren, sind 2,5 Milliarden Euro an zusätzlichem Geld eine Farce.“ Dass nun ein Vermerk im Haushalt eine hälftige Beteiligung der Länder mit zusätzlichen Geldern einfordert, könnte die Verhandlungen jedoch erst recht scheitern lassen. „Es ist eine Gratwanderung zwischen der nachvollziehbaren Forderung der Bundesregierung, dass die Länder sich beteiligen sollen – und den Belastungen für die Länderhaushalte, insbesondere, wenn man sich anschaut, was in den Jahren ohne Bundesförderung investiert wurde“, so Gerhard Brand. Wichtig ist aber, dass das Geld schnell, unbürokratisch und mit einem breiten Rahmen an Möglichkeiten an die Schulen kommt.

Zu Coronazeiten habe man gesehen, wie zusätzliches Geld den Anschub für eine Ausstattungsoffensive in das System brachte. Doch dieser Schub ist längst vorbei, schon müssen Geräte aufgrund ihres Alters ersetzt werden. Damit würden die Schulen aber allein gelassen, so der VBE-Chef. Und weiter: „Wer digitale Bildung ernst nimmt, muss auch dauerhaft investieren. Es reicht nicht, Geräte einmalig anzuschaffen und dann zu hoffen, dass sie ewig halten. Schulen brauchen eine stabile Perspektive und eine verlässliche Finanzierungsgrundlage, die über Legislaturperioden hinaus Bestand hat. Ein Digitalpakt, der immer wieder neu ausgehandelt werden muss, ist kein zukunftsfähiges Modell. Deutschland braucht einen Digitalpakt für die Ewigkeit – verlässlich, planbar und mit einer Finanzierung, die den tatsächlichen Bedarf deckt. Nur so kann digitale Bildung dauerhaft gelingen und allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen eröffnen.“