Der Rahmen: KMK beweist gemeinsamen Handlungswillen

Die Einigungen, welche in den letzten Tagen und Wochen in der Kultusministerkonferenz getroffen wurden, sind ein Hoffnungsschimmer für den Bildungsföderalismus. In der Krise gelingt, was sonst kaum jemand zu hoffen wagte. Die Ministerien stimmen sich untereinander ab und Vorstöße, die nicht zum Vorgehen der anderen passen, werden auch wieder zurückgenommen.

Die gemeinsame Linie stand schnell und wackelt selten: Egal was passiert, sollen die Schülerinnen und Schüler nicht darunter leiden. Eine gegenseitige Anerkennung der Abschlüsse wird zugesichert, Fristen für die Bewerbung zum Studium werden verschoben und mit der Arbeitgeberseite wird auch verhandelt. Der Bundesvorsitzende des VBE, Udo Beckmann, kommentiert: „Die von der Kultusministerkonferenz gefassten Beschlüsse schaffen Klarheit und bewahren die Chancengleichheit der Schülerinnen und Schüler in Deutschland.“

Die Beschlüsse betreffen vor allem das abgestimmte Vorgehen und die Anerkennung der Abschlüsse (12.03.2020), die Durchführung der Abschlussprüfung (25.03.2020), die Verschiebung der Durchführung des IQB-Bildungstrend und die freiwillige Teilnahme an Vera 3 und 8 (02.04.2020), sowie Bestimmung für Lehramtsanwärterinnen und –anwärter (02.04.2020) und die Einigung auf den Umgang mit dem Sommersemester 2020 (03.04.2020).

Alle bisherigen Beschlüsse und Informationen:

  • 12.03.2020: Beschluss zum abgestimmten Handeln, der Anerkennung von Abschlüssen und Empfehlungen zum (noch) laufenden Schulbetrieb.
  • 25.03.2020: Beschluss zur Bekräftigung der Anerkennung von Abschlüssen und der (soweit möglich) Durchführung der Abschlussprüfung.
  • 26.03.2020: Information, dass 100 Millionen Euro aus dem Digitalpakt Schule bereitgestellt werden sollen, mit denen „die Länder den schnellen Aufbau der Infrastruktur und die Ausweitung des digitalen Unterrichts in Zeiten bundesweit geschlossener Schulen umsetzen“ können.
  • 02.04.2020: Information, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und die Länder gemeinsam mit Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Unternehmen ein neues vernetztes MINT-Web-Angebot bereitstellen. Die Internetseite www.mintmagie.de richtet sich vor allem an Kinder und Jugendliche. Die Seite www.bildung-forschung.digital enthält Informationen und Links für Eltern und Lehrerinnen und Lehrer.
  • 02.04.2020: Beschluss, die Durchführung des IQB-Bildungstrends zu verschieben und keine verbindliche Teilnahme an den Vergleichsarbeiten VERA 3 und VERA 8 vorzusehen.
  • 02.04.2020: Beschluss zu Leistungen von Lehramtsanwärterinnen und –anwärtern, wonach auch diesen keine Nachteile entstehen sollen und ihre Leistungen gegenseitig von den Ländern anerkannt werden.  
  • 03.04.20: Information zur Verständigung der Länder darauf, dass das Sommersemester 2020 stattfinden und gezählt werden soll, wobei sie sich beim Bund dafür stark machen werden, dass für BAföG, Kindergeld oder Krankenversicherung flexible Regelungen gefunden werden.