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Enorme Herausforderungen für neue Ministerinnen

© Tobias Koch
Bettina Stark-Watzinger, Bundesministerin für Bildung und Forschung

Nie waren die Herausforderungen für eine frisch gekürte Bildungsministerin größer. Die Coronapandemie hält uns weiterhin voll in Atem und die Versäumnisse des „Sommers der Sorglosigkeit“ treffen die Schulen nun umso härter und offenbaren wieder einmal die langfristigen und strukturellen Mängel in der deutschen Bildungslandschaft.

In dieser wenig beneidenswerten Situation fand zum Ende des Jahres 2021 der Wechsel an der Spitze des Bundesbildungsministeriums statt. Auch wenn wir uns, ähnlich wie im Gesundheitsministerium, eine Ministerin mit fachlicher Expertise gewünscht hätten, zählen am Ende nur die Ergebnisse ihrer Arbeit, die wir gewohnt kritisch-konstruktiv begleiten werden. Und Bettina Stark-Watzinger (FDP), die neue Bildungsministerin, hat sich viel vorgenommen. Der Koalitionsvertrag spricht sogar von einem Jahrzehnt der Bildung.

Der VBE Bundesvorsitzende Udo Beckmann kommentiert: „Der Koalitionsvertrag bietet viel Gutes. Setzt man das um, ist eine echte Veränderung möglich. Dazu gehört, dass das Kooperationsverbot in ein Kooperationsgebot überführt und es durch entsprechende gesetzliche Regelungen leichter ermöglicht wird, dass der Bund sich an der Finanzierung von Großprojekten im Bildungswesen beteiligt. Zentral für Erfolg oder Misserfolg sind die Auflösung des Investitionsstaus, die Beseitigung des Lehrkräftemangels durch gezielte und nachhaltige Personalgewinnungsmaßnahmen und der Fokus auf die HerstellunggleichwertigerLebensverhältnissedurchBildung.“

Aber nicht nur diese langfristigen Baustellen müssen endlich angepackt werden. Wir stehen derzeit wieder vor der Frage, ob Schülerinnen und Schüler erneut in den Distanzunterricht geschickt werden müssen. Und immer noch hat sich in puncto digitaler Ausstattung und Fortbildungsoffensiven für Lehrkräfte zu wenig getan. Es bleibt viel zu tun.

Vor ähnlichen Herausforderungen steht auch Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen), die die Leitung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend übernommen hat. Sie kann bereits mit Regierungserfahrung und fachlicher Kompetenz aufwarten. Zwischen 2016 und 2021 war sie Familienministerin in der wiedergewählten Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz. „Der eklatante Fachkräftemangel im frühkindlichen Bildungsbereich erfordert massive, aufeinander abgestimmte, flächendeckende Investitionen im Rahmen einer bundesweit ausgerichteten Fachkräfteoffensive. Aufsichtspflichtrelevante Personalunterdeckungen, der immer noch ungenügende Fachkraft-Kind-Schlüssel und unangemessene Arbeitsbedingungen für das pädagogische Fachpersonal müssen mit Nachdruck angegangen werden“, so die Forderung des Bundesvorsitzenden in Richtung der Familienministerin.

 „Wir wünschen beiden Ministerinnen den erforderlichen Mut, Gestaltungswillen und die notwenige Kraft für die anstehenden Herkulesaufgaben“, so Beckmann.